Salzgitter/ Peine - „Das Leben muss bezahlbar bleiben.“ 150 Delegierte der IG Metall Salzgitter-Peine stimmten für stärkere Entlastungen bei Energie- und Lebenshaltungskosten und setzen sich gegen eine spekulationsgetriebene Verteuerung ein. Die IG Metall warnt bereits seit einigen Wochen vor Unternehmen, die die Krise ausnutzen, um ihre Profite auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher zu steigern. Mit Deiner Stimme kannst auch Du die neue IG Metall-Kampagne „Krisengewinne abschöpfen - Kosten deckeln“ unterstützen, unter: www.igmetall-salzgitter-peine.de

An der Zapfsäule, bei der Heizkostenabrechnung oder an der Supermarktkasse bekommen zurzeit viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gerade mehr als nur Magengrummeln: Vor allem Menschen mit geringem und normalen Einkommen geraten durch die steigenden Energiepreise in immer größere finanzielle Nöte. Sie stehen wortwörtlich am Ende der Nahrungskette, während Betriebe die höheren Kosten für Produktion und Transport weitergeben können. Doch leerer Magen und abgeklemmter Strom dürfen nicht die Folge sein, dafür setzt sich die IG Metall ein.

 „Die Energiepreise explodieren. Deshalb waren die Entlastungspakete, die die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, richtig, aber sie reichen nicht aus und müssen auch sozial ausgewogener werden“, erläutert Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall und macht auf der Delegiertenversammlung der IG Metall Salzgitter-Peine deutlich: „Was jetzt dringend gebraucht wird, ist ein Gaspreisdeckel. Damit muss die Politik den Gaspreis für den normalen Haushaltsverbrauch sichern, der dem Marktwert der letzten Jahre entspricht. Wir fordern zudem eine Senkung des Strompreises. Außerdem wird im nächsten Jahr ein weiteres Entlastungspaket notwendig sein, das auch Rentner, Studierende und Arbeitslose in den Blick nimmt. Das alles kostest Geld. Deshalb müssen wir diejenigen stärker in die Verantwortung nehmen, die an dieser Krise prächtig verdienen. Sie müssen ihren Beitrag leisten – etwa in Form einer Übergewinnsteuer – damit wir alle gemeinsam gut durch diese herausfordernde Zeit kommen und keiner überfordert wird.“

Die Lösung ist für die IG Metall klar: Übergewinne sollen besteuert werden. Dazu lohnt sich ein Blick über die Alpen. In Italien haben sie schon eine solche Sondersteuer eingeführt. Daran sollte sich die Bundesrepublik orientieren, so die Gewerkschaft.  Denn: Eine solche Steuer wäre gerecht, hätte eine abschreckende Wirkung und könnte ungerechtfertigten Preissteigerungen entgegenwirken. Sie würde außerdem Einnahmen ermöglichen, die für weitere Entlastungen zugunsten der Allgemeinheit verwendet werden können.

Der rasante Anstieg der Gaspreise ist in doppelter Hinsicht gefährlich: Er verteuert den Gasverbrauch der Haushalte und treibt die Strompreise, weil Gas auch zur Produktion von Strom verwendet wird. Die Mehrkosten können sich für eine durchschnittliche Familie rasch auf 100 Euro pro Monat summieren. Die IG Metall fordert deshalb eine Deckelung des Gaspreises für den Grundverbrauch eines Haushaltes in Höhe von 8.000 KWh. Der Gaspreisdeckel sollte sich am Preisniveau von Ende des letzten Jahres orientieren und etwa 7,5 Cent pro KWh betragen. Außerdem fordert die IG Metall: Damit der Gaspreis nicht länger die Strompreise treibt, sollte für das zur Stromproduktion genutzte Gas ebenfalls ein Preisdeckel gelten.

Der Saal in Salzgitter brodelt, denn es sind nicht nur die Energiepreise, die gerade drücken. Auch die Tarifrunde Stahl mit ihren Warnstreiks hält die IG Metall in Atem. Erst gestern hat es wieder Warnstreiks an zwei Standorten der Salzgitter AG mit insgesamt 3.800 Beschäftigten gegeben. Heute geht die IG Metall in die vierte Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern. Der IG Metall-Vorsitzende erläutert, warum eine Teilhabe an den Erfolgen in der Stahlindustrie aus Sicht der Beschäftigten gerade jetzt unverzichtbar ist:

„Die Stahlindustrie steht derzeit besser da als viele andere Branchen in der Bundesrepublik. Der Stahlpreis liegt derzeit auf einem Allzeithoch und hat sich in einem relativ kurzen Zeitraum mehr als verdoppelt. Die Unternehmen können also ganz offensichtlich ihre gestiegenen Kosten einfach weiterreichen und so satte Gewinne einfahren“, macht Hofmann deutlich. „Vor diesem Hintergrund ist das Angebot, das die Arbeitgeber zuletzt vorgelegt haben, deutlich zu schwach. Da muss viel mehr kommen. Denn anders als Unternehmen können die Beschäftigten ihre gestiegenen Kosten nicht einfach weitergeben. Sie spüren die massiven Preissteigerungen jeden Tag im Geldbeutel. Es kann aber nicht sein, dass die Beschäftigten nur die Lasten der Krise tragen. Sie müssen auch an den Erfolgen der Stahlindustrie teilhaben. Ich erwarte deshalb, dass die Arbeitgeber ein Angebot vorlegen, das die Beschäftigten wirklich fair am Erfolg beteiligt. Sonst wird es ungemütlich.“