Am Freitg stellte zunächst Kollege Urban dar, um was es sich bei diesen vier Buchstaben "TTIP" denn eigentlich handelt. Das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA soll eine Öffnung der Märkte durch den Abbau sogenannter "tarifärer Handelshemmnisse" und die Vereinheitlichung von Qualitätsstandards erreichen. Ein Teil des TTIP ist dabei ein Investitionsschutzabkommen, welches den Unternehmen weitreichende Klagebefugnisse gegenüber den Nationalstaaten einräumt. Auch machte Kollge Urban die Position der IG Metall deutlich. Ein Abkommen, welches in erster Linie den Kapitalinteressen der Konzerne diene und europäische Umwelt- und Sozialstandards unterwandere, werde von der IG Metall strikt abgelehnt. Das vorgesehene Investitionsschutzabkommen, sei in Instrument der Entdemokratisierung und damit völlig inakzeptabel.

(Foto: VKL VW)

Am Samstag machten dann die beiden Europapolitiker die Positionen ihrer jeweiligen Parteien deutlich und stellten sich den kritischen Fragen des Publikums. Insgesamt wurde zwar die Frage des weiteren Vorgehens unterschiedlich bewertet, aber gemeinsam war allen die Ablehnung von TTIP, wenn weiter wie vorgesehen ein Investitionsschutzabkommen in den Verträgen enthalten ist.

Die vom Kollegen Urban verwendeten Folien finden sich nachfolgend im download.