An der Zapfsäule, bei der Heizkostenabrechnung oder an der Supermarktkasse bekommen zurzeit viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gerade mehr als nur Magengrummeln: Vor allem Menschen mit geringem und normalen Einkommen geraten durch die steigenden Energiepreise in immer größere finanzielle Nöte. Sie stehen wortwörtlich am Ende der Nahrungskette, während Betriebe die höheren Kosten für Produktion und Transport weitergeben können.

Doch leerer Magen und abgeklemmter Strom dürfen nicht die Folge sein, dafür setzt sich die IG Metall ein. Angesichts der durch Energiekosten getriebenen Inflation riefen jetzt die Vertrauensleute und Betriebsräte in Salzgitter und Peine – wie hier bei Volkswagen (Foto) – die Bundesregierung dazu auf, dringend weitere Entlastungen auf den Weg zu bringen. Mit Transparenten machten die Vertrauensleute deutlich: „Mit Deiner Stimme kannst Du unsere Forderungen 'Krisengewinne abschöpfen – Kosten deckeln' unterstützen, unter www.igmetall-salzgitter-peine.de.“

Matthias Wilhelm, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Salzgitter-Peine: „Ein Durchschnittshaushalt zahlt in diesem Jahr 1000 Euro Mehrkosten nur für Energie. 2023 drohen die Belastung derartig in die Höhe zu schnellen, sodass ein Monatsverdienst von 2500 Euro aufgefressen wird. Hinzu kommt: Die Lebensmittelpreise steigen gerade kräftig an. Für dieses gewaltige Problem brauchen wir eine politische Lösung und einen aktiven Sozialstaat. Während sich einige Konzerne eine goldene Nase verdienen, kommen viele unserer Mitglieder an die Grenzen ihrer Belastbarkeit.“

Konkret fordert die IG Metall weitere Maßnahmen über die bestehenden Entlastungspakete der Bundesregierung hinaus. Das betrifft die Einführung eines Gaspreisdeckels für den Grundbedarf der Haushalte, eine Senkung der Stromsteuer und ein weiteres Entlastungspaket, das auch 2023 Haushalte von den absehbar weiter steigenden Lebenshaltungskosten entlastet. Dabei sollten alle Haushalte berücksichtigt werden. Es sei nicht nachvollziehbar, warum Rentner*innen, Studierende und Erwerbslose in den bisherigen Entlastungspaketen nur teilweise einbezogen wurden.

Ein Teil der dafür notwendigen Mittel solle durch die Abschöpfung von außerordentlichen Krisengewinnen aufgebracht werden. „Einige Wenige bereichern sich an der Krise, während ein großer Teil der Bevölkerung dafür aufkommen muss: Dem gehört ein Ende bereitet“, sagt Wilhelm. Demnach fordert die Gewerkschaft eine Sondersteuer auf „Windfall Profits“ genannte Übergewinne von Unternehmen, die ihre Marktmacht rücksichtlos ausnutzen.

Einige Forderungen der IG Metall hat die Regierung bereits umgesetzt: So wird die EEG-Umlage ab Juli dieses Jahres vollständig aus Steuergeldern gezahlt. Das senkt direkt den Strompreis. Auch die Forderungen der IG Metall, den Grundfreibetrag in der Einkommenssteuer an die erhöhten Preise anzupassen und Pendlerinnen und Pendler steuerlich zu entlasten, wurden von der Bundesregierung aufgenommen. Maßnahmen wie die Energiepreispauschale, die Anhebung des Grundfreibetrags und der Kinderbonus entlasten etwa eine typische vierköpfige Familie um mehrere hundert Euro im Jahr. „Das ist gut, reicht aber nicht. Wir brauchen eine stärkere und vor allem spürbarere Entlastung für die privaten Haushalte,“ unterstreicht Wilhelm die Forderungen der IG Metall an die Bundesregierung.  

Um die Forderungen „Krisengewinne abschöpfen, Gaspreise deckeln und Strompreise senken“ durchsetzen zu können, ruft die IG Metall nicht nur die Beschäftigten in den Betrieben, sondern alle Bürgerinnen und Bürger auf, die Unterschriftenkampagne zu unterstützen. Wilhelm unterstreicht: „Uns ist es ernst, wir brauchen weitere Entlastungen, für alle – auch für Rentner*innen, Studierende sowie Erwerbslose, die bislang weitgehend leer ausgehen.“