IG Metall Salzgitter-Peine
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08.05.2024, 13:05 Uhr

+++ Schacht Konrad +++

Bündnis überreicht Umweltministerium 68.139 Einwendungen

  • 28.05.2015
  • Ina Biethan
  • Aktuelles, Regionale Themen

Mit einer Delegation ist das Bündnis gegen Konrad heute nach Berlin aufgebrochen, um den Bundesumweltministerium die in den vergangenen Wochen gesammelten Einwendungen zu übergeben. In den wenigen Wochen sind 68.139 Unterschriften zusammen getragen worden. Und die Zahl wächst weiter...

Ursula Schönberger (AG Schacht Konrad), Frank Klingebiel (Oberbürgermeister SZ), Matthias Wilhelm (IG Metall SZ PE), Ludwig Wasmus (Landvolk) ... das Bündnis ist stolz auf die Einwendungskampagne und das Engagement der vielen Beteiligten - DANKE!

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Noch während der Kundgebung in Berlin erreichten die Bündnispartner Anrufe, dass weitere Unterschriftlisten abgegeben wurden. Auch diese werden noch bis zum 31.5. ihren Weg ins Umweltministerium finden - dann ist Ende der Einwendungsfrist.

Die Delegation der Bündnispartner überreichte Staatssekretär Flasbarth stellvertretend für die Umweltministerin die Einwendungen.

Sprecher der Bündnisorganisationen (Oberbürgermeister Frank Klingebiel, Matthias Wilhelm für die IG Metall, Ursula Schönberger für die AG Schacht Konrad) machten bei der Übergabe im Rahmen einer kleinen Kundgebung direkt vor dem Bundesumweltministerium ihre Kritikpunkte deutlich und zeigten unmißverständlich auf, um was es geht: eine Neubewertung von Schacht Konrad als atomares Endlager, welche den heutigen Kriterien von Wissenshaft und Technik standhält. Zudem wurde auch das vom Ministerium vorgelegte Nationale Entsorgungsprogramm ("NaPro") insgesamt kritisiert, wobei Konrad nur einen Teil darstellt.

Thorben Becker vom BUND Bundesvorstand zeigte in seiner Rede eine Gesamtkritik des "NaPro" auf. Es gäbe weder eine Risikoabwägung, die aber wegen faktisch heute schon vorhandener rostender Atomfässer dringend erforderlich sei. Noch gäbe es eine Zusage einer neuen Planfeststellung für Konrad angesichts des geplanten "mehr" an Atommüll. Zudem stünden die Vorschläge im NaPro unter einem Vorbehalt zu Einwendungen der Endlagerkommission, so dass quasi "hinten herum" wieder beschriebene Maßnahmen verändert werden könnten.

Staatssekretär Flasbarth nahm den großen Papierberg an Unterschriften nebst zwei "Atomfässern" und eines "Einwendungsfußballes" mit Unterschriften entgegen. Er hätte großen Respekt vor dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger in unserer Region und sicherte zu, dass sein Ministerium in den nächsten Wochen die Einwendungen prüfen würde.

Abseits der Übergabe erklärte er dann gegenüber dem NDR-Fernsehen, es gäbe ein genehmigtes Endlager, das höchstrichterlich bestätigt sei, und dieses würde auch weiter verfolgt werden. Der Chef des Bundesamtes für Strahlenschutz hätte die Sicherheit zugesichert.

So einfach wird es für das Bundesministerium angesichts der Einwendungsflut wohl aber nicht werden, denn: Der Widerstand in Salzgitter und der ganzen Region wächst - Die Unterschriftenübergabe war erst der Anfang!

Vielen Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer!

 


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